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Alg 2-Einkommen nicht angegeben?Was kann passieren? Bitte um Rat

M?o9ndNkind hat die Diskussion gestartet


Hallo Ihr Lieben,

ich bin tierisch angekotzt!:-( Mein Freund hat folgendes Problem: Bevor er letztes Jahr im August seine Ausbildung begonnen hat, hat er seit 01.03.08 - 31.07.09 Arbeitslosengeld 2 bezogen. Er war in der Zeit von April bis Ende Mai zwischendurch in Kassel einen Kollegen in der Firma helfen ( knapp 200 km entfernt ) und hat dafür zweimal 160 Euro bekommen und dann noch eine Aufwandsentschädigung, wieviel weiß ich nicht so genau, es waren auch kanpp 100 €. Er hatte sich damals iwie keine wirklichen Gedanken darum gemacht. Der Chef dort hatte ihm gesagt das er als Arbeitsloser ja 165 € nebenher verdienen könnte, und der Rest wurde halt als Fahrkosten berechnet. Weiterhin haben die ihm bei der RV angemeldet, was er auch nicht wusste. Nun ist es aber so, das er ja kein ALG sondern ALG 2 bezogen hat und seine Einkünfte hätte mitteilen müssen. Hat er aber nicht, er hat sich einfach mal gar nichts dabei gedacht. >:(

Nun haben wir am Samstag einen netten Brief von der ARGE bekommen die durch einen automatisierten Datenabgleich von der RV von seinen Nebeneinkünften erfahren haben und jetzt natürlich sämtliche Unterlagen haben wollen ( Arbeitsvertrag, Kontoauszüge etc. ) Arbeitsvertrag gab es zum Beispiel auch nicht. :|N

Mich würde jetzt einfach mal interessieren was passieren kann? Führt die Tatsache das er das Einkommen verschwiegen hat zu einer Strafanzeige oder ist es eventuell nur eine Ordnungswidrigkeit und er muss einen Teil zurückzahlen? Oder muss er eventuell das gesamte ALG 2 zurück zahlen?

Ich würde mich freuen wenn ihr vielleicht mehr wisst, bin tierisch angepisst...

Antworten
Mdo,ndkxind


Oh ich sehe gerade er hat in der Zeit vom 01.03.08 - 31.07.08 bezogen..

Ktestara


Mich würde jetzt einfach mal interessieren was passieren kann? Führt die Tatsache das er das Einkommen verschwiegen hat zu einer Strafanzeige oder ist es eventuell nur eine Ordnungswidrigkeit

Das kommt auf die Dauer und Höhe der zu Unrecht bezogenen Leistungen an. Es wird mind. eine Ordnungswidrigkeit.

er muss einen Teil zurückzahlen?

Selbstverständlich.

Mpondkixnd


Er hatte ein ALG 2 von 498,40 € monatlich (RL+ KDU) bekommen und das für 5 Monate. Er hatte in knapp 2 Monaten Nebeneinkommen, Juli und August definitiv nicht. Müsste er auch die Monate in denen er nichts nebenbei bekommen hat, auch zurück zahlen?

KXestrxa


Müsste er auch die Monate in denen er nichts nebenbei bekommen hat, auch zurück zahlen?

Ich denke nicht, aber das wird im Rückforderungsbescheid genau drinstehen.

akli[theaxa


Er muss zurückzahlen und wird mit Sicherheit auch in Zukunft im Visier sein. Es bewahrheitet sich der alte Satz "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht" - immer vorausgesetzt, dass es tatsächlich nicht vorsätzlich war. Er hat aber die Möglichkeit, Ratenzahlung zu beantragen.

MHondkMind


Ja das mit der Unwissenheit habe ich auch direkt gedacht!:-/ Naja, also vorsätzlich war es zwar nicht direkt, aber er hätte sich ja schon Gedanken darüber machen können das es iwie nicht ganz legal ist, und er hätte wissen müssen das er Einkommen hätte angeben müssen... %-|

Das mit der Ratenzahlung ist schonmal eine kleiner Erleichterung. Dennoch hoffe ich halt das er nicht alles zurückzahlen muss das wären ja knapp 2500 €. :-( Und ich habe Angst das er iwie noch ne Anzeige oder so bekommt, das wär auch noch ziemlich doof.

vLerkInalglte3Sie


Mondkind

Die ARGE wird das Geld in jedem Falle zurückfordern.

Allein schon deshalb, weil er jede Änderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse melden muss.

Und wie schon erwähnt, kann er eine niedrige Ratenzahlung beantragen, aber zahlen wird er wohl müssen.

v@erknSal0lteXSxie


Dass mit dem Vorsatz kann die ARGE aber nicht wissen und auch nicht nachprüfen. Wie kommst du auf eine Rückzahlungssumme von über 2500 Euro?

K&estxra


Und ich habe Angst das er iwie noch ne Anzeige oder so bekommt,

Ich schrieb ja schon, dass er wahrscheinlich zumindest ein Bußgeld o.ä. bekommen wird.

M ondkiond


Er hatte insgesamt ja knapp 2500 € ALG 2 bezogen ( 5 Monate x knapp 500 € ).

Jetzt ist ja die Frage wo die Bewilligung quasi komplett aufgehoben wird und er alles zurüvk zahlen muss oder nur für die Monate in denen er Nebenbei Geld bekommen hat!?

Mkonpdkind


Aber ist ein Bußgeld gleich eine Anzeige und in welcher Höhe? :-o

EwrzgeVbirg#sjxung


Hallo!

Also das zuvielgezahlte ALG II muss er normal zurückzahlen aber nur den Teil der vom Nebeneinkommen angerechnet wird, das ist genauso hoch wie wenn er es angegeben hätte.

Aber auf alle Fälle bekommt er noch ne Ordnungswidrigkeit.

Ist meistens auch noch ein Geldbetrag im normalen Rahmen.

Wenn er keinen Arbeitsvertrag hat dann lasst euch von dem Arbeitgeber die An- und Abmeldung zur SV geben, das muss auch bei Nebeneinkommen gemacht werden damit man abgesichert ist wenn mal ein Arbeitsunfall oder so passiert. Am besten Ihr lasst auch noch ne Arbeitsbescheinigung ausfüllen wo der AG genau reinschreibt von wann bis wann dein Freund dort gearbeitet hat und die Lohnzettel die er bekommen hat sowie die Kontoauszüge wo ersichtlich ist wann er das Geld ausgezahlt bekommen hat und dann müsste das alles glatt gehen.

veerkna<llte;Sixe


Wie Erzgebirgsjung schon schrieb, muss er nur die Überzahlung erstatten. Nicht die gesamten 2500 Euro. Denn sein ALG II hat ihm ja zugestanden.

Mach dir mal nicht so große Sorgen, das wird schon gut gehen. Und dein Freund ist hoffentlich das nächste Mal schlauer. :-)

MPoCndEkind


Erzgebirgsjung,

danke für den Tip! Das mit der Anmeldung zur SV werden wir auf jeden einholen. Wie gesagt, er wusste nichtmal das er zur RV angemeldet wurde..

Die Arbeitsbescheinigung werden wir dann auch anfordern und Kontoauszüge haben wir heute schon ausdrucken lassen..

Also das zuvielgezahlte ALG II muss er normal zurückzahlen aber nur den Teil der vom Nebeneinkommen angerechnet wird, das ist genauso hoch wie wenn er es angegeben hätte.

Wirklich? Wird das so gehandhabt? Ich meine das wäre natürlich gut, aber ich bin jetzt davon ausgegangen das man quasi komplett aufhebt und sagt er hätte gar kein ALG2 kriegen dürfen und er deswegen alles zurückzahlen muss..

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