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Gerichtlich bestellter Betreuer

w)althe|rz08 hat die Diskussion gestartet


Hallo zusammen

Wer kann uns weiter helfen ???

Auf Richterlichen Beschluß hat das Vormundschaftsgericht für unsere Mutter einen Berufs-Betreuer bestellt,der Ihre Geschäftlichen Interessen vertreten soll , Weil Sie angeblich nicht mehr Geschäftsfähig sei.Sperrung der Kreditkarte,der Konten u.s.w..

Warum sind die eigenen Kinder dabei nicht gefragt worden ?

Wir wurden / werden dabei einfach Übergangen obwohl wir uns bereit erklären würden unserer Mutter als Betreuer zur seite zu stehen.

Nach welchen Kriterien werden solche Menschen einfach in die Betreuung gesteckt ?

Kann man da Widerspruch einlegen ? Und wenn ab wann ?

Und in welchem Zeitraum ?

Vom begleitenden Sozialarbeiter gibt es dazu keinen vernünftigen Kommentar

LG Walther

Antworten
LUailNah


Hallo Walther,

offensichtlich hat Deine Mutter keine Patientenverfügung gemacht.

Darin hätte sie, bevor der Fall X eintritt festlegen, wer in welchem Fall die Vormundschaft erhalten soll, d.h. dass ihre Kinder die Entscheidungsgewalt in sämtlichen Dingen haben sollen.

So was muß nicht zwangsläufig, sollte aber besser vom Notar beglaubigt werden. Vor einigen Jahren hat dies bei meiner Mutter 80,00 DM gekostet. Ich denke dieses Geld ist sinnvoll angelegt.

Also ein Betreuer kann bestellt werden, wenn:

Für einen Volljährigen kann eine Betreuung eingerichtet werden, wenn er aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen kann.

Sofern Deine Mutter nicht "entmündigt" wurde gilt folgendes:

Die Geschäftsfähigkeit des Betreuten bestimmt sich grundsätzlich nach § 104 Nr. 2 BGB. Allein die Einrichtung einer Betreuung ändert nichts an der Geschäftsfähigkeit des Betreuten. Sofern die Voraussetzungen des § 104 Nr. 2 BGB nicht vorliegen, bleibt der Betreute geschäftsfähig und wird also aus eigenen Rechtsgeschäften selbst berechtigt und verpflichtet.

Was mich allerdings auch wundert, wer hat das veranlaßt, weil Du offensichtlich nichts davon wußtest, grundsätzlich gilt nämlich:

Das Vormundschaftsgericht wird auf Antrag eines Dritten tätig. Nach der Einholung eines ärztlichen Gutachtens über die Notwendigkeit der Einrichtung einer Betreuung erfolgt eine persönliche Anhörung. Erst dann wird - wenn nötig - ein Betreuer bestellt.

Wenn Deine Mutter keinen Betreuer möchte, kann man gegen den Beschluss des Vormundschaftsgerichtes Rechtsmittel einlegen (Widerspruch).Das übergeordnete Gericht wird dieses dann prüfen und die Einrichtung der Betreuung bestätigen oder aufheben. Gleiches gilt auch, wenn Sie schon einen Betreuer haben.

Sofern das Vormundschaftsgericht dem Rechtsmittel nicht statt gibt, kannst Du als naher Angehöriger auch noch Beschwerde beim Landgericht einlegen. Fällt der Handlungsbedarf für eine Betreuung weg, ist die Betreuung vom Gericht aufzuheben, was in der Praxis auch häufig vorkommt (§ 1908d BGB).

Hoffe ich habe Dir damit ein wenig geholfen.

Und für alle anderen: Denkt rechtzeitig an eine Patientenverfügung!

n/ic5ewomaxn


Hallo walther,

ich versuchs mal mit dem helfen:

wie du schreibst, gibt es einen gerichtlichen Beschluss, dass heißt, es muss eine Vorgeschichte gegeben haben, kein Gerichtsbeschluss fällt aus heiterem Himmel,

Die Betreuung muss also jemand beim für den Wohnort deiner Mutter zuständigen Amtsgericht angeregt haben (andere Angehörige, Krankenhaus, Altenheim?)

Danach erst wird der Richter/Richterin tätig, er muss eine rechtliche Grundlage für die Einrichtung der Betreuung haben, ein ärtzliches Attest mit Diagnosen ist ausreichend, wenn die Betreute mit der Betreuung einverstanden ist.

Das Gericht muss deine Mutter persönlich angehört haben, es sei denn, der Richter musste aus irgendwelchen Gründen die Betreuung sehr schnell einrichten (Eilbetreuung), aber dann muss er die persönliche Anhörung nachholen.

Ist die Betreute nicht einverstanden, der Richter sieht aber trotzdem Bedarf, muss er ein Gutachten (Facharzt, nicht Hausarzt) einholen.

Das Gericht kann eine Betreuung einrichten, wenn eine psychische Erkrankung, geistige oder körperliche Behinderung vorliegt (§1896 BGB).

"Warum sind die Kinder nicht gehört worden?"

Das kann viele Gründe haben, zu große Entfernung zur Mutter oder z.B. diejenigen (Krankenhaus?) die die Betreuung anregten, wußten nichts von den Kinder, leider gibt es auch manchmal Gründe, gerade die nächsten Angehörigen nicht zu bestellen, (was ich in deinem Fall aber nicht hoffe :-).

In §1897 Abs.5 steht, dass bei der Auswahl des Betreuers auf die Verwandschaft und persönlichen Bindungen, inbesondere Kinder, Rücksicht zu nehmen ist, in Abs.4 steht, dass das Gericht dem Vorschlag - in dem Fall deiner Mutter - folgen muss, wenn sie selbst eine bestimmte Person vorschlägt (es sei denn, es gibt Gründe, die dagegen sprechen, s.o.).

Abs. 6 sagt klar und deutlich, dass nur dann ein Berufsbetreuer bestellt werden soll, wenn keine andere geeignete Person zur Verfügung steht.

Kontensperrung: der Betreuer hat bestimmt keine Konten gesperrt, sonst kann er keine Überweisungen mehr für deine Mutter tätigen, Abbuchungen von laufenden Zahlungen (Miete, Telefon usw.) wären dann ja auch nicht mehr möglich.

Widerspruch: gegen den Gerichtsbeschluss kann jederzeit Beschwerde eingelegt werden, es gibt da keine Fristen, die du versäumen könntest, die Beschwerde kann beim Amtsgericht eingereicht werden (steht auf der letzten Seite des Beschlusses)

Ich würde aber kein halbes Jahr warten, sonst fragt dich der Richter, warum du so spät aktiv wirst.

Ist das Amtsgericht der Meinung, der Beschwerde kann abgeholfen werden, kann der zuständige Richter seinen Beschluss wieder aufheben.

Ist das Gericht der Ansicht, die Beschwerde ist zwar formal zulässig, aber der Beschluss korrekt, geht der Vorgang zur weiteren Entscheidung direkt zum Landgericht.

Vorschlag: mit deiner Mutter sprechen und die offenen Fragen klären (ich kenne ihren Gesundheitszustand nicht, kann sie antworten?), sich den Beschluss zeigen lassen, da stehen die Gründe für die Entscheidung, die angeordneten Wirkungskreise für den Betreuer, der Zeitraum der Betreuung, die Diagnosen und die o.g. Rechtmittelbelehrung drin (das "Aussehen" eines Beschlusses kann aber innerhalb der Bundesländer variieren).

Dann das Gutachten, falls erstellt, bei deiner Mutter einsehen, falls sie keins hat, bei der Geschäftsstelle des Vormundschaftsgerichtes anrufen und bitten, deiner Mutter eine Kopie zu schicken.

Wenn du diese Unterlagen beisammen hast überlegen, ob es Sinn macht, gegen die Betreuung als Ganzes vorzugehen, weil du denkst, dass deine Mutter überhaupt keine benötigt, oder nur gegen die bestellte Person (wobei der Betreuer ja nur seinen Job macht).

Bei Letzterem ist aber keine Beschwerde nötig, sondern eine Mitteilung an das Gericht, dass die Betreuung durch einen Berufsbetreuer nicht mehr notwendig ist, sondern durch dich oder andere, ehrenamtlich übernommen werden kann und das Einverständnis schriftlich von deiner Mutter einholen.

Das Thema mit dem jetzigen Betreuer besprechen wäre auch sinnvoll, um sich bei ihm über die bisherigen Tätigkeiten zu informieren.

Entmündigungen für Volljährige sind übrigens seit über 10 Jahren abgeschafft. Der Betreuer erhält in den angeordneten Wirkungskreisen die gleichen Rechte wie die betreute Person.

Allerdings kann das Gericht einen "Einwillgungsvorbehalt im Vermögensbereich" anordnen, z.B. wenn die betreute Person spielsüchtig ist und das gesamte Einkommen verspielt oder Versicherungen abschließt und diese nicht zahlen kann und sich verschuldet usw.

Eine Patientenverfügung regelt ärtzliche Maßnahmen, eine Betreuungsverfügung soll die evtl. künftige Betreuung regeln, eine Verknüpfung von beidem ist natürlich sinnvoller, als nur eine Sacche zu regeln.

Ich hoffe, ein wenig weitergeholfen zu haben :-) @:)

rlabNiner


Herzlichen Dank

Ich möchte mich ersteinmal bei euch für die Antworten bedanken und euch ein frohes und vor allem gesundes neues Jahr wünschen.

Leider hatte ich Probleme mit meinem Rechner und so konnte ich mich nicht sofort bei euch bedanken,mußte schließlich auch noch einen neuen Namen nehmen.Aber ich bin immer noch der alte Walther.

Gibt es eine Möglichkeit , oder wie stelle ich es an ,um an ein neues Gutachten zu kommen.Da das erste Gutachten welches vom Gericht von unserer Mutter erstellt worden ist meiner Meinung nach nicht glaubwürdig ist.

Der bestellte Neurologe hat in diesem Gutachten dinge hinein interpretiert,wo ich mich allen ernstes frage , warum dann nicht 70% aller Bundesbürger eingewiesen werden .

Er bemängelt das sie " Stofftiere" im Hause auf dem Sofa sitzen habe , mit ihrer Katze redet u.s.w.

Langsam weiß ich nicht mehr weiter.Die vom Gericht bestellte Betreuung will auch nicht mit uns reden.

Ich danke schonmal im vorraus.

gruß rabiner ( walther)

n2icewEoman


Hallo Walther, dir auch zunächst ein gesundes und schönes 2007 @:)

Warum will der Betreuer/Betreuerin nicht mit euch rteden, wo ist deine Mutter jetzt?

r,abinxer


Hallo nicewoman

Mutter ist noch zu Hause und muß wohl dem Nervenarzt der bei ihr war (wegen dem Gutachten), das dieser erstellt hat,gesagt haben,meine Kinder kümmern sich ja auch nicht um mich , keiner kümmert sich um mich , ich muß alles alleine machen u.s.w..

Dann "sieht" sie dinge , verlegt hin und wieder was ( passiert mir schließlich auch ) und behauptet dann aber das seien andere gewesen. Und der Psychiater will sie nun mit Medikamenten von diesen Vorstellungen abbringen.( es gibt da wohl welche,die ihre Fantasy eindämmen ) Sie sei nicht mehr in der Lage klar zu denken und zu handeln.

Sie machte aber dem Arzt klar,dass sie nicht Krank sei und auch keine Medikamente benötigt.Und darauf hin meint das Gericht,sei eine Zwangsmedikation eigendlich das einziegste was noch helfen könnte,da sie ja nichts freiwillig nimmt.Mit dem Glauben , ja nicht Krank zu sein.

Nur was ist wenn die Verhandlung im April zustande kommt ?

Was ist ? wird sie gleich vom gerichtsaal aus weggebracht ?

Was ist mit ihrem Hab und Gut ?

Ihrer Wohnung ?

Da haben wir als Kinder nichts mehr zu melden, weil sie ja schließlich einen Gerichtlich Bestellten Betreuer zur Seite gestellt bekommen hat.Und der regelt nun alles,ob es die Konten sind wo sie nicht mehr alleine dran kommt oder sonstiges.

Sie darf bist zur Verhandlung erst einmal garnichts mehr.Sie muß beim Betreuer betteln damit dieser zur Bank geht und für sie das Geld abholt und es auch begründen wofür,damit sie nicht noch unkontrolliert Geld ausgibt.

*:) lieben gruß Walther

n2ice%w&oman


Hallo Walther,

einige Dinge sind mir noch unklar:

Wer hat die Betreuung angleiert?

"es muss eine Vorgeschichte gegeben haben, kein Gerichtsbeschluss fällt aus heiterem Himmel

Hast du das schriftlich:

"Und darauf hin meint das Gericht, sei eine Zwangsmedikation eigendlich das einziegste was noch helfen könnte"?

Welche Verhandlung im April meinst du?

Hast du den Gerichtsbeschluß?

Wie sieht der Hausarzt deiner Mutter den Gesundheitszustand?

"Sie darf bist zur Verhandlung erst einmal garnichts mehr", das stimmt so nicht, wie ich oben schon schrieb:

"Der Betreuer erhält in den angeordneten Wirkungskreisen die gleichen Rechte wie die betreute Person.

Allerdings kann das Gericht einen "Einwillgungsvorbehalt im Vermögensbereich" anordnen"

Aus dem Beschluss muss hervorgehen, ob ein Einwilligungsvorbehabt angeordnet wurde.

Der Betreuer muss- er ist dazu verpflichtet - einmal im Jahr alle Kontoauszüge deiner Mutter nebst Belegen, dem Gericht zur Prüfung vorlegen und dafür geradestehen, wenn er die Konten führt.

Wofür Bargeld gebraucht wurde muss er natürlich auch begründen.

nOi8cewomxan


hm,,, :)D :)D :)D

nHicew5oman


scheint wohl nicht so dringend zu sein.....

rLabijnexr


???

Sorry aber hier kam so einiges total durcheinander.

Ich hatte jetzt erst die gelegenheit dieses Gutachten zu lesen welches über Mutter erstellt worden ist.Auch nur weil sie es mir jetzt nach langen hin und her selber gezeigt hat.

Durch die Behörden konnte ich bisher noch nichts erfahren , warum ? Weil man die Kinder nicht weiter damit " Belasten " wollte.

Wir bekommen also von seiten der Behörden u.s.w. , keine Auskunft.

In diesem Gutachten steht das Mutter sich von den Kindern auseinandergelebt hat , dass sie von Astralreisenden besuch bekommt das wir, ihre Kinder in ihrer Wohnung ein und ausgehen wenn sie nicht zu Hause ist.

Hat daraufhin sämtliche Schlösser ausgewechselt und einen dicken Holzklotz hinter der Türe.Und dennoch kommen die Astralreisenden immer wieder in ihre Wohnung und reden ihr dinge ein was sie tuen oder zu lassen hat.Wenn " Sie" ihr sagen du sollst deine Kinder nicht reinlassen oder so , dann tut sie es auch.

Sie spricht nicht mit uns darüber und deshalb wußten wir auch nicht warum wir an keine Information gekommen sind.

Sie schreibt Briefe an die Stadtsanwaltschaft wo sie einigen Leuten was unterstellt , wie auch immer.

Sie vom Gegenteil zu überzeugen ? Da stellt sie sich sturr.

Das sind wieder die Astralreisenden die es ihr geflüstert haben.

Und wenn keiner vom Gericht ihr zu Glauben so fängt sie an diesen Leuten alles mögliche anzudichten.Der hat dann plötzlich ein verhältnis mit dem Bürgermeister nur weil die an ihr Grundstück wollen oder was weiß ich noch alles.

Nur davon wußten wir bis gestern noch nicht viel.Sorry nochmals.

Sie hat uns nie damit konfrontiert.Nur jetzt wo wir ihr gesagt haben das wir ihr helfen wollen , gehören wir jetzt auch zu denen die ihr was böses wollen.

Ich weiß nicht mehr weiter.

Und genau aus diesem Grunde hat die Sozialbehörde uns auch nicht früh genug informiert,um uns nicht auch noch weiter damit zu behelligen.

Vieleicht erfahre ich heute abend noch ( wieder ) was anderes falls Mutter uns ins Haus läßt.

Auf jedenfall bekommt sie nun selber kein Geld mehr von der Bank weil sie Geschäftsunfähig geworden ist und alles wie gesagt nur über den Betreuer geht.

Und den läßt sie ebenfalls nicht ins Haus.

Und will sich auch so nicht mit ihm treffen,weil sie ja Nicht Krank ist und keine Betreuung braucht.

LG Walther

n,icewGomaxn


Hallo Walther,

okay, dass deine Mutter psychisch krank ist und Hilfe tatsächlich benötigt, ist nach deinen Bericht offensichtlich, nur etwas raten zum weiteren Prozedere kann ich dir (vielleicht), wenn du mir die Fragen vom 10.01. beantworten kannst.

Liebe Grüße

rsabinexr


Ich denke das die Betreuung von irgendeinem Gericht ( Landgericht , Sozialgericht ) gekommmen ist da sie etliche Briefe überall hingeschickt hat.

Wo sie gegen einen Betrug , gegen Vergiftung u.s.w. ihrer Meinug freien lauf gelassen hat.

Sie hatte sogar die Kripo und ihren Hausarzt im Haus der Proben von ihrem Essen mitnahm weil diese vergiftet gewesen währen.( Leider komm ich da nicht weiter weil man uns keine Auskunft erteilen darf).

Nun schleppt sie zwei Einkauftrollies jedesmal mit , egal wo sie auch hingeht.

In dem einen sind all ihre Papiere / Akten damit diese nicht wieder zu Hause geklaut werden.Und in dem anderen sind festverschlossene Lebensmittel auch in Dosen.

Denn wenn sie das Essen zu Hause lassen würde könne / würde man sie wieder nur vergiften wollen.Und wenn sie die sachen bei sich hat ginge es nicht.

Dann hat sie wohl dem Richter der bei ihr in der Wohnung war ebenfalls von den Astralreisenden erzählt und gesagt das sie einem Heiler aus Österreich vor ein paar Jahren 30000 DM überwiesen hat damit er sie von diesen Astralreisenden schützen solle.

Laut Gutachten das sie mir zu lesen gab fügte sie gleich hinzu , dass alles was hier steht doch auch nur Lug und Betrug sei.

Die Arbeiten doch alle zusammen , die wollen alle an mein Geld an das Grundstück u.s.w..

In diesem Gutachten wird erwähnt das sie in Ambulanter Behandlung soll und das Medikament ( XYZ ) einnehmen soll um ihrem Wahn endgegen zu gehen.

Laut BGB, heißt es da sogar , dass man ,wenn man nicht in der Lage ist selbst für die eigene Gesundheit zu sorgen, eingewiesen werden kann um durch eine Zwangsmedikation dem Krankheitsbild engegen zu gehen.

Dann hat der Betreuer oder das Gericht ihre Kontogewalt eingestellt.Sie darf weder Geld noch Kontoauszüge selber holen.

Und bei der Verhandlung im April wird wohl endschieden wie weiter mit ihr zu verfahren sei.

Genaueres kann ich leider nicht sagen da sie uns nicht alle Papiere zeigt ( weil sie uns auch nicht mehr traut).

Mitlerweile beschuldigt sie schon jeden der ihr in der Nähe kommt dem Betrug oder einer Verschwörung .

Sie will auch nicht mit dem Betreuer zusammen arbeiten.Den laß ich nicht in meine Wohnung ich brauch keinen Betreuer ich bin doch nicht Krank.Denn in ihren Augen ist sie ja nicht Krank und deshalb denke ich lehnt sie auch jede Behandlung ab.

npicewxoman


Walther, die Betreung kann nur vom Vormundschaftsgericht verfügt worden sein, das Sozialgericht hat damit nichts zu tun.

Das Vormundschaftsgericht ist innerhalb des Amtsgerichtes eine Abteilung für sich. Das Landgericht ist die nächsthöhere Instanz und hat mit der Angelegenheit momentan auch nichts zu tun.

Ruf doch mal beim Vormundschaftsgericht an und bitte um Zusendung des Beschlusses und frage nach, wozu der Termin im April gemacht wurde. Im Beschluss steht drin, welche Aufgabenkreise der Richter dem Betreuer zu gesprochen hat. Dann kann ich dir mehr dazu sagen.

Falls du das Gericht nicht weißt, kannst du mir per PN den Wohnort deiner Mutter mitteilen, dann versuche ich den Sitz des zuständigen Gerichtes ausfindig zu machen.

Liebe Grüße

r4ab{iXneZr


>:(

Hallo nicewoman

Habe beim Vormundschaftsgericht angerufen,aber sie erteilen mir keine Auskunft.

Auf meine Frage,warum ich keine Auskunft darüber bekomme was nun weiter geschehen wird oder warum das so angeordnet worden ist , bzw. vom wehm ,bekam ich nur die Aussage das im Computer ein vermerk gemacht worden ist ,dass den Kindern gegenüber keine Auskunft erteilt werden darf. Nach der Frage wer das da dann reingesetzt hat mußte ich mir anhören das mir keine Information darüber gegeben werden düfen.

Das einziegste was man mir versuchte beizubringen war die Tatsache das Mutter mit dem Betreuer zusammen arbeiten muß.

Und das will sie nicht. >:(

Wie komme ich nun an andere sachen ? wie dem Beschluß oder was weiß ich sonst noch ?Wenn die,mir nichts sagen gar aushändigen dürfen und Mutter sich sturr stellt und uns nichts zeigt.

nticewogman


Hallo Walther,

da deine Mutter psychisch krank ist, ist sie nicht der einzige "Fall", der sich weigert, mit einem Betreuer zusammen zuarbeiten.

Die Aussage des Gerichtes, dass sie es muss, wird sie bestimmt nicht beeindrucken.

Inwieweit das Gericht gegenüber den nächsten Angehörigen die Auskunft verweigern kann, bin ich überfragt.

Nächste Woche werde ich mich da schlau machen.

Hast du eine Rechtsschutzversicherung?

Falls ja, mal reinschauen, ob solche Angelegenheiten abgedeckt sind oder bei der Versicherung anrufen.

Dann könntest du einen Anwalt beauftragen, der dann Akteneinsicht verlangt.

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